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Mittwoch | 18. November 2000 |
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Umsiedlungsprozesse am Drei-Schluchten-Staudamm Bei dem Drei Schluchten-Projekt am Yangze-Fluß handelt es sich um den Bau des größten Staudammes der Welt. Nach der Fertigstellung im Jahr 2009 wird seine Gesamtkapazität 18,25 Millionen KW mit einem jährlichen Energieausstoß von 84,7 Milliarden Kilowattstunden betragen. Die gesamte Wasserspeicherkapazität wird 39,8 Milliarden Kubikmeter umfassen und die Auffangfähigkeit von Hochwassermengen wird 22,15 Milliarden Kubikmeter ausmachen. Damit wird dieser Staudamm die Hochwassergefahren am Yangze-Flußeffektiv beseitigen und dadurch 23 Millionen Hektar Land vor den Fluten bewahren sowie das Leben und das Eigentum von 15 Millionen Bewohnern der Regionen am mittleren und unteren Lauf des Yangze-Flusses schützen. Gleichzeitig wird die Beförderungskapazität über den Wasserweg entscheidend erhöht werden. Durch den Bau des Staudammes ergab sich aber auch das Problem, zahlreiche Bewohner der Region um die Drei-Schluchten umzusiedeln. Statistiken zufolge werden in der insgesamt 17jährigen Bauphase mehr als 1,038 Millionen Menschen von Chongqing als Umsiedlungsheadquarter woanders untergebracht worden sein. Das macht 85 Prozent der Gesamtsumme aller in dieser Region umzusiedelnden Menschen aus. Solch eine große Anzahl von Einwohnern, die ihren Standort verlagern müssen, ist bisher in der Geschichte Chinas bzw. der Welt kaum vorgekommen. Um ein besseres Verständnis über die Umsiedlungsaufgabe zu erhalten, besuchte unser Redaktionsmitgied Wang Xin einige der neuen Standorte der Bewohner dieser Yangze-Region und interviewte Gan Yuping, den stellvertretenden Bürgermeister der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing, der für den reibungslosen Ablauf der Umsiedlungsaktion verantwortlich ist. Wang Xin: Herr Gan, würden Sie bitte unseren Leser über die wichtigsten Grundsätze bei der Bewältigung der Umsiedlungsaufgabe unterrichtenß Gan Yuping: Die Umsiedlung der Menschen aus dem Bereich des Drei-Schluchten-Staudammes ist ein unverzichtbarer Bestandteil für die Realisierung des gesamten Projektes. Der reibungslose Ablauf der Standortveränderung der Menschen aus dieser Region ist zum einen notwendig für den Bau des Staudammes, aber übt zum anderen auch einen großen Einfluß auf die wirtschaftliche Entwicklung und soziale Stabilität auf die Reservoir-Fläche und Gesamtchongqing aus. Die Regierung hat deshalb auch dieser Aufgabe ihre größte Aufmerksamkeit gewidmet und die chinesischen Staatsführer wie auch die Führer der betreffenden Behörden haben viele Male den Fortgang unserer Arbeiten inspiziert. Sie verlangten von uns, bei den Aktionen den Umweltschutz zu berücksichtigen und die Umsiedlung unter dem folgenden Prinzip vorzunehmen: "Die Menschen zum Verlassen ihrer Heimat zu bewegen, ihnen eine anständige neue Unterkunft zu besorgen und ihnen dabei schrittweise zum Wohlstand zu verhelfen." Für die solide Handhabung der Aktionen haben die zentrale und lokale Regierungsstelle ein Umsiedlungsamt eingerichtet, das für die Lösung der Umsiedlungsfrage zuständig ist und zum diesem Zweck 31, 555 Milliarden Yuan bereitgestellt bekommen hat. Für die aussichtsreichste Koordination des Projekts wurde die Entwicklung des südwestlichen Gebiets von China gefördert und von der Zentralregierung Chongqing als regierungsunmittelbare Stadt, das Reservoir und die betroffenen Kreise als die wirtschaftliche Entwicklungszone der Drei-Schluchten am Yangze-Fluß direkt auf Staatsebene gestellt. Die Stadt und die Zone genießen somit die gleiche Vorzugspolitik wie die geöffneten Küstenstädte und Entwicklungszonen der Küste. Die Zentralregierung beauftragte ebenfalls andere Städte und Provinzen, Chongqing Unterstützung zukommen zu lassen und sich für die Aufnahme von Menschen aus diesem Gebiet zur Verfügung zu stellen. Wang Xin: Würden Sie bitte den Begriff "entwickelter Umzug" erklärenß Gan Yuping: Unsere Aufgabe beschränkt sich nicht nur darauf, einfach Leute von A nach B umzusiedeln. Darüber hinaus verbinden wir die Aufgabe des Umzuges mit der Entwicklung von Ressourcen, wirtschaftlichen Sanierung von Unternehmen, Reorganisation der Produktpalette, Urbanisierung, Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft, Armutsbekämpfung und Verbesserung der lokalen wirtschaftlichen Strukturen. Dadurch entsprechen die Maßnahmen der Umsiedlung der wirtschaftlichen Situation Chinas. Gleichzeitig wurde ein neuer Weg beschritten, der aus der Summe der Erfahrungen früherer Standortveränderungen aufgrund der Bauvorhaben von Staudämmen wie Sanmenxia und Gezhouba, ermittelt wurde. Wir können heute schon stolz sein auf die eingeschlagene Richtung bei unseren Bemühungen, denn die Praxis in den letzten Jahren hat bewiesen, daß die Resultate sich sehen lassen können. Zum Beispiel waren die Bewohner der Bergregion im Kreis Yunyang, die in das Dorf Youxi bei der Stadt Jiangjin verpflanzt worden sind, ehemals Bauern oder einfache Waldarbeiter. Ihr Einkommen war gering und sie verfügten über keine weiterführenden Arbeitstechniken. Nachdem sie sich im Dorf Youxi niedergelassen hatten, wurden sie von der Lokalregierung nach einer Ausbildungsphase bei den dortigen Fabriken untergebracht. Andere haben mit ihrem Entschädigungsfonds eigene Geschäfte aufgemacht. Wieder andere haben sich von der Abfindung einen Lastwagen gekauft und sind ins Transportgeschäft übergewechselt. Eine weitere Gruppe von Umsiedlern engagiert sich heute außerdem in der Anpflanzung von Orchideen. Ihre Einkünfte sind dank dem Auszug aus ihrer alten Gegend sprunghaft angestiegen. Wang Xin: Wie haben Sie die derzeitige Sanierungsreform der Industriestruktur in den Prozeß der Umsiedlung industrieller Unternehmen eingefügtß Gan Yuping: In diesem Punkt lautet unsere politische Vorgabe: "die Struktur reorganisieren, die Qualität verbessern und die Effizienz steigern". Wir planen die Fusionierung von 1397 Industrieunternehmen, die wegen des Staudamms weichen mußten, auf nur noch insgesamt 389 Unternehmen. Die konkreten Methoden dafür werden folgendermaßen aussehen: 1. Außer den Fabriken, Minen und anderen Unternehmen, die bekannte Markenartikel herstellen, oder eine ausschlaggebende Konkurrenzstärke nachweisen können, ist es nicht vorgesehen, die anderen Betriebe umzusiedeln oder neu zu errichten. 2. Es ist vorgesehen, die Fabriken, die rückständige Produkte herstellen, überalterte Geräte benutzen, die Umwelt verschmutzen, Ressourcen schädigen oder deren Schulden die Aktiva übertreffen, nur dann umzusiedeln, wenn sie von Grund auf saniert werden. 3. Jedes Jahr soll eine Reihe von Schlüsselunternehmen geschaffen werden, die die lokale Wirtschaft voranbringen wird. 4. Es ist vorgesehen, das Gebiet des Reservoirs für bekannte Markenartikelhersteller attraktiv zu machen. Dieser Plan schließt den Umzug des Waschmittelherstellers "White Cat" aus Shanghai und die Kooperation zwischen der Dieselmotoren-Fabrik aus Changzhou und der ehemaligen Dieselmotorenfabrik aus Wanzhou ein. 5. Das Umfeld für Investitionen soll in der Gegend des Staudammes verbessert werden, die Vorzugspolitik eingeführt und die Arbeitseffizienz gesteigert werden. Dies sind Voraussetzungen um uns stärker für in- und ausländische Unternehmen öffnen zu können. Wang Xin: Die Umsiedlung von Menschen ist keine einfache Aufgabe. Die Umsiedung von Millionen Menschen wie hier vor Ort setzt einen Präzidenzfall. Wie sieht die Bewältigung dieser enormen Aufgabe überhaupt ausß Gan Yuping: Die Fläche, die von Wasser überflutet werden wird, umfaßt einen Bereich von 862 qkm, einschließlich 16 Distrikten, 10 Kreisen und 101 Dörfern. Bis zum Jahr 2009, wenn der Drei-Schluchten-Staudamm fertiggestellt worden ist und der Wasserstand auf 175 m ansteigen wird, muß Chongqing die Aufgabe der Umsiedlung vollbracht haben. Das bedeutet, es müssen bis dahin insgesamt 31,33 Millionen m2 an Wohnfläche bereitgestellt worden sein. Um dieses Ausmaß zu bewältigen, haben wir unseren Umsiedlungsplan in drei Teile gegliedert. Im ersten Schritt haben wir bereits 36 330 Menschen evakuiert. Jetzt befinden wir uns in der zweiten Phase, wo wir 450 000 Menschen umsiedeln werden. Beim letzten Schritt werden dann nochmals 550 000 Menschen woanders untergebracht werden. Drei Methoden werden bei der Umsiedlung angewendet: der Rückzug auf höher gelegene Ortschaften; Suche nach Unterkünften bei Verwandten; und der Umzug inner- oder außerhalb der Grenzen von Chongqing. Als erstes inspizieren unsere zuständigen Regierungsbeamten den neuen Ort, dann werden Repräsentanten der umzusiedelnden Gemeinschaft eingeladen, die neue Umgebung zu begutachten und anhand deren Vorschläge Änderungen vorgenommen. Wenn dann alle Probleme wie Lebensverhältnisse und Arbeitsplätze geregelt worden sind, können sie in ihre neue Heimat ziehen. Wird jedoch ein Gebiet außerhalb von Chongqing ausgekoren, wird von uns spezielles Personal für die Verhandlungsgespräche dorthin gesandt. Wenn die Umsiedler in der neuen Heimat eingetroffen sind, ist es selbstverständlich, daß die Regierungsbeamten sie in ihren neuen Wohnungen besuchen werden, um sich höchstpersönlich davon zu überzeugen, daß alles in Ordnung ist. Sollte doch noch Probleme bestehen, kooperieren wir solange mit den lokalen Behörden, bis alle Unklarheiten aus der Welt geschafft worden sind. Wang Xin: Ich habe einige neue Siedlungen in Jiangjin besucht und habe dabei ein Phänomen festgestellt. Die neuen Häuser der Umsiedler sind weitaus schöner und geräumiger als die der bisherigen Einwohner. Jeder Haushalt ist an das Wassersystem angeschlossen und einige Familien haben sogar Gasanschluß Erzählen Sie uns doch bitte etwas über diese Veränderungen im Leben der Umsiedler. Gan Yuping: Das, was Sie da ansprechen, ist ein Ausdruck unserer sogenannten entwickelten Umzugspolitik. Die Fördermittel für die Umsiedler wird größtenteils für den Bau von Wohnungen aufgewendet. Die Regierung ist verantwortlich für die Bereitstellung von Wasser- und Elektrizitätsanschlüssen sowie für den Bau von Straßen. Außerdem können die Umsiedler ein zweistöckiges Haus errichten, indem sie dafür ebenfalls Staatszuschüsse erhalten sowie einen Teil ihres Ersparten aufwenden. Die alteingessenen Einwohner erhalten natürlich keine öffentlichen Gelder und besitzen deshalb minderwertigere Wohnungen. Es ist eine Tatsache, daß für die meisten Umsiedler, die vorher in schäbigen Hütten ohne Wasser- und Stromanschluß hausten, sich der Lebensstandard nach dem Umzug aus der Heimat verbessert hat. Es gibt auch Umsiedler, die in völlig neu errichtete kleine Dörfer abgewandert sind. Da sie außerdem in relativ entwickelte Gebiete gezogen sind, sind ihre Bechäftigungschancen sehr groß und mit dem Anstieg ihres Einkommens sind sie nicht mehr von der kärglichen Landwirtschaft abhängig. Wang Xin: Können Sie uns im Detail sagen, welche Zuschüsse die Umsiedler erhaltenß Gan Yuping: Der Standard der staatlichen Ausgleichsentschädigungen wurde 1993 auf der Basis langfristiger detailierter Statistiken berechnet und sind entsprechend dem Preisindex jedes Jahr angepaßt worden. Laut den staatlichen Bestimmungen erhält jeder Bauer einen Zuschuß von 30 000 Yuan . Um die Qualität und den Standard der neuen Unterkünfte garantieren zu können, wurde ein entsprechender Fonds zur einheitlichen Nutzung eingerichtet. Die Regierungen an der Basis mußten außerdem auch für neue Krankenhäuser und Schulen sorgen, deren Bau auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt wurde. Außerdem ist jedes Kind eines Umsiedlers für ein Semester von der Schulgebühr befreit. Wang Xin: Wie erfolgt überhaupt die schulische Erziehung der Kinder während der Phase des Umzugesß Gibt es eine größere Zeitspanne des Schulausfalls und wie sieht das Schulwesen nach der Umsiedlung ausß Gan Yuping: Während der Fertigstellung des Drei-Schluchten-Staudammes werden 406 Schulen überflutet werden. Davon betroffen sind insgesamt 164 000 Schülern, 16 000 Lehrer und Mitarbeiter. Der Sinn, ein Dorf, eine Stadt oder eine Fabrik umzusiedeln, liegt in der Kontinuität der Beschäftigungsmöglichkeiten und der Erziehung. Deshalb werden staatliche Geldmittel zur Verfügung gestellt und der Umsiedlung von Schulen wird dabei besondere Aufmerksamkeit geschenkt. So ist beispielsweise die Entwicklungszone für die Umsiedlung von Wanzhou in diesem Bereich neue Wege gegangen: Als erstes ist bei der Aufteilung des Fonds und der Projekte, dem Bau von Schulen vom Ministerium für Bildung bis hin zu den lokalen Schulämtern im Gebiet des Reservoirs Priorität eingeräumt worden. Außerdem leistete die lokale Regierung ebenfalls ihren Beitrag zur Bereitstellung eines Fonds und der schuleigene Fonds wird hauptsächlich für das Umsiedlungsprojekt verwendet. Darüber hinaus wurden unterschiedliche Ministerien und Kommissionen des Staatsrates, relevante Provinzregierungen und Kommunalbehörden davon überzeugt, die Umsiedlung der Schulen und die Entwicklung des Bildungswesens zu unterstützen. Eine Analyse der Investmentstruktur bei der Umsiedlung der Schulen im Reservoirgebiet von Wanzhou ergab, daß der Umsiedlungszuschuß Beiträge von Außerhalb und Zuschüsse von Bildungsbehörden jeweils ein Drittel der Ausgaben deckten. Zu guter Letzt wurden vielseitige Methoden bei der Schulumsiedlung angewendet. Dabei wird insgesamt mit drei Modi operiert: der alleinige Baumodus, der gemeinsame Baumodus und der vertragliche Baumodus. Der alleinige Baumodus sieht vor, daß die Umsiedlungsabteilung den Auftrag hat, die Schulgebäude nach einem bestimmten Standard zu errichten und dann dem Schulamt zu übergeben. Auf diese Weise ist die Hongguang Grundschule in Wanzhou entstanden. Der gemeinsame Baumodus sagt aus, daß die Umsiedlungsabteilung den Zuschuß für das umzusiedelnde Bildungswesen der Schulbehörde oder direkt den Schulen zuteilt. Die Schulbehörde ist dann verpflichtet, unabhängig Schulen in den neuen Siedlungen zu errichten. Auf diese Weise ist die Sino-Kanadische Freundschaftsgrundschule in Wanzhou entstanden. Finanzielle Beiträge aus anderen Provinzen und Kommunen spielen beim Aufbau eines neuen Schulwesens ebenfalls eine bedeutende Rolle. Zum Beispiel half die Stadt Ningbo, sieben Schulen umzusiedeln. Und mehr als 20 Schulen erhielten finanzielle Unterstützung aus der Provinz Guangdong. In Youxi deckt das System der Freistellung der Schulgebühren für umgesiedelte Kinder dank weiterer finanzieller Unterstützung sogar zwei Semester und nicht wie üblich ein Semester ab. Schüler die Probleme mit der Eingliederung haben, wird von Seiten der lokalen Regierungsstellen und der alteingesessenen Bewohner der Ortschaften Hilfestellungen geleistet. Wang Xin: Während ich die neuen Siedlungen besuchte, fiel mir auf, daß die Umsiedler alle sehr ausgeglichen wirkten und zuversichtlich in die Zukunft blickten. Überrascht war ich davon, wie herzlich der Umgang der Mitarbeiter des Umsiedlungsamtes mit den Umsiedlern ist. Kann man sagen, daß eingehende und gewissenhafte sowie ideologische Arbeit die solide Grundlage der Umsiedlungsarbeit darstelltß Gan Yuping: Die Umsiedlungsarbeit betrifft eine große Anzahl von Menschen und dauert mittlerweile schon Jahre. Wir müssen nicht nur die Interessen der Umsiedler in Betracht ziehen, sondern auch die alteingessenen Bewohner der Siedlungsgebiete von der Notwendigkeit des Neuzugangs überzeugen. Die Kader des Chongqinger Umsiedlungsamtes verbringen die meiste Zeit des Jahres mit den Umsiedlern, denn nur so können sie die Staatspolitik richtig vermitteln und sich um die Betroffenen kümmern. Wang Xin: Wichtige Faktoren spielten bei den Überschwemmungen im Gebiet des Yangze-Flusses im Jahr 1998, die Erderosionen und die ökologischen Schäden am Oberen und Mittleren Ausläufer des Flusses. Chongqing und das Reservoirgebiet der Drei-Schluchten liegt am Oberen Ausläufer des Yangze-Flusses. Wie werden bei der Umsiedlung Umweltschutzmaßnahmen berücksichtigtß Gan Yuping: Um die Wasserressourcen des Yangze zu schützen und die Wasserqualität des Drei-Schluchten-Reservoirs zu garantieren, widmen wir uns besonders dem Umweltschutz und haben das Reservoir-Gebiet von Chongqing zur ökologischen Zone erklärt. Als erstes haben wissenschaftliche Forschungsaabteilungen Untersuchungen durchgeführt, um einen Plan auszuarbeiten, der an dem Prinzip festhält, die Umsiedlung der Ortschaften und die Förderung des Umweltschutzes zu kombinieren. Wir verbinden wirtschaftliche Entwicklung und Umsiedlungen mit Umweltschutzmaßnahmen, um Planung, Einführung und Entwicklung zu realisieren und die Wiederkehr der wirtschaftlichen Einheit, die sozialen Wirkungen sowie eine gesunde Umwelt in die Tat umzusetzen. Umsiedlung dient nicht nur dem Drei-Schluchten-Staudamm, sondern fördert auch die anhaltende Entwicklung und Zukunft der kommenden Generationen. Beispielsweise ist es unsere Aufgabe bei der Umsiedlung, die Unternehmen zu schließen, die den Yangze-Fluß verunreinigen. Im Bereich der Landwirtschaft werden Wälder aufgeforstet und Weiden errichtet, die vorher in Ackerland umfunktioniert worden waren. Gleichzeitig wird der Anbau ökologischer Landwirtschaft unterstützt. Ich hoffe, durch die Umsiedlung findet eine Wandlung im Bewußtsein zugunsten des Umweltschutzes statt. Wang Xin: Chongqing bieten sich zur Zeit drei Chancen. Zum einen ist es zu einer regierungsunmittelbaren stadt direkt unter der Zentralregierung aufgestiegen, zum anderen finden hier die Bauarbeiten zum Drei-Schluchten-Staudamm statt und zu guter Letzt nimmt es einen herausragenden Platz bei der vom Staat getragenen Entwicklung des Westens Chinas ein. Wie wird Chongqing mit diesen drei Chancen in Zukunft umgehenß Gan Yuping: Diese drei Bedingungen bieten wirklich gute Chancen für Chongqing. Nachdem wir eine regierungsunmittalbare Stadt direkt unter der Zentralregierung geworden sind, hat sich sogleich die Fläche Chongqings wie auch seine Einwohnerzahl vergrößert und wir genießen Vorzugspolitiken. Die staatliche Investition in den Drei-Schluchten-Staudamm umfaßt insgesamt 120 Milliarden Yuan. Das wird sicherlich in unserer Gegend Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft entwickeln. 2003, wenn die erste Gruppe der Generatoren in Betrieb genommen werden, wird Chongqing über ausreichende Energieversorgung verfügen. Nach der Realisierung des Projekts können 10 000 Tonner direkt von Shanghai aus nach Chongqing schippern und bessere Bedingungen für die Öffnung Chongqings sowie des Südwesten Chinas schaffen. In der Zwischenzeit wird Chongqing das wirtschaftliche Zentrum am oberen Lauf des Yangze-Flusses werden. Laut den Berechnungen wird durch die Umsiedlung in Chongqing 31,33 Millionen m2 Wohnfläche gebaut. Da entsteht ein interessanter Nachfragemarkt. Außerdem wird eine verstärkte Kaufkraft in unserer Umgebung herausgebildet werden. All dies wird bisher ungekannte Voraussetzungen zur Stimulierung des Marktes hervorbringen, das Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsplätze schaffen. Wir können mit Recht sagen, daß der Umsiedlungsprozeß für uns ein großer Schritt nach vorn darstellt, der die Industrie in unserem Gebiet entwickeln, die Öffnung beschleunigen und die Sanierung der Industriestruktur Chongqings und unsere wirtschaftliche Entwicklung fördern wird.
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Berlin Asien Pacific Review