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Vertrieb in China 2006:

Seminarreihe, Publikation und Veranstaltungen des German Global Trade Forum Berlin, Ltd:

Einkauf, Verkauf, Absatz, Großhandel, Einzelhandel, Qualitätssicherung, Handelsvertreter, Franchise, Lizenzhandel, Leasing, Direktvertrieb, Strukturvertrieb und Absatz nach neuem chinesischen Aussenhandelsrecht  

China`s Wirtschaft wächst rasant und paßt sich laufend an die internationalen Standards an. Denkt man, hört man, meint man. Welche Bedingungen sich für den Wareneinkauf nach neuem Aussenhandelsrecht für bestehende oder neu zu gründende Unternehmen in China wirklich ergeben, ist dagegen immer wieder eine Frage für sich. Nach wie vor besteht ein ungesundes Verhältnis von Marktzugangsmöglichkeiten für ausländische Unternehmen, Marktabschottung, Rechtssicherheit und wettbewerbsverzerrender Bevorzugung der nationalen Wirtschaft. Die Seminarreihe des German Global Trade Forums Berlin zum Vertriebsaufbau in China unter der Federführung von Trempel & Associates Berlin sowie die gleichlautende Publikation "Vertrieb in China" bieten interessierten Unternehmen und Einzelpersonen einen Einblick in die Möglichkeiten.

Wo liegen die Probleme und die wirklichen Problemfelder bei der Abwicklung. Z.B. ist immer wieder festzustellen, daß Vertriebsverträge, die einen ausschließlichen Vertrieb über den ausländischen Partner vorsehen und garantieren sollen, vom chinesischen Partner nicht eingehalten werden. Was ist zu tun, wenn es nicht sofort zum Krieg und Abbruch der Beziehungen auf Dauer kommen soll. Wie sind Ansprüche optimal zu sichern. 

Und vor allem: Wie können Unternehmen in China ihren Vertrieb optimieren ? All diese Fragen werden beantwortet und umfassend erörtert.

Siehe auch die Lernreihe des EUROFORUM Verlags - Beitrag No. 9

Zielformulierung

Die Lektion „Rechtsfragen bei Einkauf & Vertrieb – national und international“ soll Ihnen die wichtigsten Grundlagen des Handels- und Vertriebsrechts sowohl im innerchinesischen Handel als auch grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr aus Käufer- und Verkäufersicht vermitteln, wobei unterstellt wird, dass Sie als der „ausländische oder inländischer Partner“ in der Vertragskette beteiligt sind und mit einem chinesischen Partner in eine vertragliche Beziehung eintreten möchten. Ihr Ziel ist die Sicherung eines qualitativ hochwertigen Bezugs, Vertriebs, die Einhaltung der vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten oder aber die Absicherung des Ausfall-, Zahlungs- und Rückgriffsrisikos. Auch möchten Sie möglichst sicher stellen, dass Ihr Know-how geschützt und etwa zu transferierende Technologie nur in dem vertraglich vorgesehenen Rahmen genutzt, verwendet oder weiterentwickelt wird. Wenn alle Stricke reißen, sollen Ihre vertraglichen Ansprüche eine gesicherte Grundlage für die Rechtsfindung und vor allem Rechtsdurchsetzung bieten. Auf jeden Fall möchten Sie gewährleisten, die Sie betreffenden gesetzlichen Pflichten einzuhalten, Risiken zu minimieren und Gefahren vorzubeugen, die allein daraus herrühren, dass die Produktions- oder Warenabsatzkette von heute immer komplexer und unüberschaubarer wird[1].

Beachten Sie, daß sich China erst entwickelt und alle neuen Regelungen dazu dienen, die eigene, nationale Wirtschaft zu schützen, wie sich vor allem im Bereich des Direktvertriebs oder Finanzierungsleasings zeigt.

Hier einige Themenkomplexe des Werkes:

Zielformulierung. 9

1          Internationaler Warenkauf mit Chinabezug. 10

1.1        Rechtsgrundlagen des Aussenhandels. 10

1.1.1     Exportkontrollbestimmungen Deutschland und Europas. 10

1.1.2     Ausfuhr- und Einfuhrlisten nach Aussenwirtschafts-VO.. 10

1.2        Chinas Aussenhandelsregime. 11

1.3        Handelsrecht in China. 13

1.4        Aussenhandelsstruktur und Grundlagen. 13

1.4.1     Historische Wurzeln. 14

1.4.2     Aussenhandels- und Vertriebsrechte vor der Novellierung 2004. 14

1.4.3     Grundzüge des neuen Aussenhandelsrechts. 15

1.5        Das UN-Kaufrechtsübereinkommen über den internationalen Warenkauf (CISG) als Grundlage für die Vertragsgestaltung im grenzüberschreitenden Warenverkehr 18

1.5.1     Historische Wurzeln des UN-Kaufrechtsabkommens. 18

1.5.2     Anwendungsvorbehalte des UN-Kaufrechtsübereinkommens (CISG/UNCITRAL) 19

1.5.3     Regelungsgegenstand des UN-Kaufrechtsübereinkommens. 21

1.5.4     Erstreckung des UN-Kaufrechtsübereinkommens auf Werk- und Dienstleistungen  23

1.5.5     Leasing-Geschäfte, Tausch (Barter)- und Gegengeschäfte. 24

1.5.6     Vertretung. 24

1.5.7     Produkthaftpflicht 25

1.5.8     Verjährung. 25

1.5.9     Rügepflicht für Sachmängel 25

1.5.10   UN-Abkommen über die Verjährung. 26

1.5.11   Personaler Anwendungsbereich des Kaufrechtsabkommens. 26

1.5.12   Ausschluß des UN-Übereinkommens durch den Vertrag. 27

1.5.13   Auslegungsfragen. 27

1.5.14   Vertragsabschluß. 28

1.5.15   Formzwang. 28

1.5.16   Widerstreitende Allgemeine Geschäftsbeziehungen) 29

1.5.17   Handelsbräuche und Klauseln ("terms of trade") 30

1.5.18   Kaufmännische Bestätigungsschreiben. 30

1.5.19   Wesentliche Vertragsverletzung. 30

1.5.20   Rechtsmängelhaftung. 31

1.5.21   Sachmängelhaftung. 31

1.5.22   Folgen bei Nichterfüllung und Unmöglichkeit der Leistung. 32

1.5.23   Preisgefahr (Art. 66 - 70) 32

1.5.24   Schadensersatz. 33

1.5.25   Zinsen. 34

1.5.26   Gerichtsstand. 34

1.5.27   Vertragsklauseln in grenzüberschreitenden Verträgen. 34

1.5.28   Besondere Regelungsempehlungen. 35

1.6        Vertragsgestaltung und "Allgemeinen Lieferbedingungen" (am Beispiel der (ALB/RGW)) als Grundlage für die zukünftige Vereinbarung von Geschäftsbedingungen im Wirtschaftsverkehr mit China ?  37

1.6.1     Grenzen der Zulässigkeit 38

1.6.2     Bedeutung und Gegenstand von ARB im „RGW“. 38

1.6.3     Beispiele anerkannter AGB des Staatshandels. 39

1.6.4     Einbeziehungsvoraussetzungen in China. 40

1.6.5     Regelungsbereich der ALB/RGW... 41

1.6.6     Angebot, Annahme, Fristen, Rücktrittsausschluß. 41

1.6.7     Lieferbasis, Lieferfristen. 42

1.6.8     Qualität, Quantität, Verpackung, Markierung, Dokumentation. 43

1.6.9     Mängelansprüche aus Qualität und Quantität 43

1.6.10   Versandinstruktionen. 44

1.6.11   Zahlungsverfahren. 45

1.6.12   Verantwortlichkeit - Grundsätze, Fristen, Verjährung. 45

1.6.13   Schadenersatz). 46

1.6.14   Exkulpation bei "höherer Gewalt" 47

1.6.15   Fristen. 47

1.6.16   Verjährung. 48

1.7        Zusammenfassung „Gestaltung von AGB im China-Geschäft“. 48

1.8        Der Deutsch-Chinesische Standard-Liefervertrag und seine wesentlichen Bestandteile  48

1.9        Typische Standardlieferverträge chinesischer Unternehmen. 49

2          Das chinesische Vertragsgesetz und seine handels- und vertriebsrechtlichen Bestimmungen  49

2.1        Einleitung. 50

2.1.1     Wesentliche Wirksamkeitsvoraussetzungen. 50

2.1.2     Wesentlicher Vertragsinhalt 51

2.1.3     Vertragsabschluss auch per Email: 52

2.1.4     Interpretation des Vertragsrechts. 52

2.1.5     Rechtswahl nach dem chinesischen Vertragsrecht 53

2.1.6     Ausnahme von der Möglichkeit der Rechtswahl: 53

2.1.7     Vertragsverletzungen. 53

2.1.8     Anspruch auf Erfüllung Art. 109 -110) 53

2.1.9     Schadenersatz Art. 113) 54

2.1.10   Vertragsstrafe. 54

2.1.11   Vertragliche Leistungsstörungen „höherer Gewalt“ (SARS) 54

2.1.12   Ausnahme von der Möglichkeit der Rechtswahl: 56

2.1.13   Rügepflichten und Verjährung von Garantie-, Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüchen  56

2.2        Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 56

2.3        Besondere Vertragsbedingungen und Qualitätssicherung. 57

2.3.1     Qualitätssicherung (QSV/Quality Assurance Agreements) 57

2.3.2     Internationale QSV-Standards. 57

2.3.3     Typische Risiken der Qualitätssicherung in China. 58

2.3.4     Risiko Zertifizierung des chinesischen Partners. 58

2.3.5     Risikomanagement 59

2.4        Produkthaftung. 59

2.4.1     Ziele und Gegenstand des Gesetzes. 59

2.4.2     Haftung wegen falschen Ursprungs oder Verfälschung von Angaben. 60

2.4.3     Qualitätssicherungssystem.. 60

2.4.4     Rückrufpflichten- und Warnhinweise. 60

2.4.5     Adressat der Haftung. 61

2.4.6     Mangel- und Fehlerbegriff 61

2.4.7     Haftungstatbestand und Schadensersatz. 61

2.4.8     Haftungsausschluss und Haftungsfreistellung. 61

2.4.9     Straf- und Bußgeldvorschriften nach Produkt(piraterie- und) haftungsrecht 62

2.4.10   Amtshaftungsansprüche. 62

2.4.11   Umfang des Ersatzanspruchs. 63

2.4.12   Verjährung von Ansprüchen. 63

2.4.13   Qualitätsnormen und Standardisierung in China. 63

2.5        Waren- und Qualitätskontrolle, Zertifizierung. 63

2.5.1     Safety Licence System.. 64

2.5.2     Relevante Vorschriften der Warenkontrolle in China sind. 64

2.6        Ablauf der Warenkontrolle bei Importgütern. 64

2.6.1     Zuständigkeit 64

2.6.2     List of Commodities. 64

2.6.3     Prüfungsumfang. 65

2.6.4     Standards. 65

2.6.5     a) Nationale Standards. 65

2.6.6     b) Industrielle Standards. 65

2.6.7     c) Lokale Standards. 65

2.6.8     d) Betriebsstandards. 65

2.6.9     Prüfungsablauf 66

2.6.10   Ausnahmen von der Warenkontrollpflicht 66

2.7        Warenursprung und Ursprungszeugnisse. 66

2.8        Zertifizierung. 67

2.8.1     Qualitätsüberwachung und Qualitätsmanagement 67

2.8.2     CCC-Produktgruppen. 67

2.8.3     Zuständige Behörde. 68

2.8.4     Testlabors und technische Zertifizierungsbüros. 68

2.8.5     Zertifizierungssysteme. 69

2.8.6     CCC-Zertifizierungsverfahren. 69

2.8.7     Registrierung. 69

2.8.8     Antrag. 69

2.8.9     Überprüfung. 69

2.8.10   Anwendungsprüfung (Typentest) 70

2.8.11   Inspektionen. 70

2.8.12   Antragsformular auf Vorinspektion. 70

2.8.13   Dauer des CCC-Zertifizierungsverfahrens. 70

2.8.14   Beachtung einer etwaigen CCC-Zertifizierung. 70

2.8.15   Zertifikat und Wareneingangskontrolle. 70

2.8.15.1                                                    Import von Gebrauchtanlagen und Gütern. 71

2.8.16   Gestaltungshinweis: Wareneinfuhr ohne CCC-Zertifikat oder Einfuhrgenehmigung  71

2.9        Dienstleister im Bereich der Qualitätskontrolle. 72

2.9.1     Genehmigungsbehörden. 72

2.9.2     Neuregelungen beim Inspektion bei Exportgütern: Gewerbliche Schutzrechte. 72

2.9.3     Sicherheits- und Qualitätskontrolle. 72

2.9.4     Elektromechanische Güter 73

2.9.5     Betroffene Warengruppen. 74

2.9.6     Weitere Marken, Waren- und Produktregelungen. 74

3          Vertrieb und Vertriebsformen. 74

3.1        Einführung. 74

3.1.1     Verbot des grenzüberschreitenden Direktvertriebs. 75

3.1.2     Vertriebsrechte („Distribution Right`s) in China. 75

3.1.3     Distribution Service („Handelsnahe Service Dienstleistungen“) 75

3.1.4     Business Licence („Geschäftsgegenstand“) 76

3.1.5     Einfuhr und Vertrieb von gebrauchten Anlagen und Maschinen. 76

3.2        Unternehmensgründung im Handels- und Service-Sektor, Handels- und Vertriebsrecht, Marketing  76

3.3        Hong Kong: Handels- und Vertriebsrechte nach dem CEPA-Abkommen. 77

3.3.1     Privilegierter Zugang für Dienstleister und Serviceunternehmen. 78

3.4        Gesetzliche Mindestkapitalvorschriften und Kapitalquoten. 79

3.5        Handelsvertreter, Vertriebsverträge und Vertragshändler 80

3.5.1     Handelsvertreter 80

3.5.2     Geschäftsbesorgung. 81

3.5.3     Kommissionsvertrag. 81

3.5.4     Maklervertrag. 81

3.5.5     Vertragshändlerverträge. 81

3.6        Einzelhandel 81

3.7        Großhandel 82

3.8        Franchise. 82

4          Fragen des Technologietransfers und Schutzes. 84

4.1.1     Genehmigung und Registrierung von Technologietransferverträgen. 84

4.2        Legaldefinition „Technologie und Technologietransfer“. 85

4.3        Genehmigungsverfahren über die Lizenzierung im Technologietransfer 86

4.4        Vertragsrechtliche Erfordernisse des Technologietransfers. 86

4.4.1     Technologietransfer oder Technologielizenz. 86

4.4.2     Vertragsrechtlicher Mindestgehalt von Technologietransferverträgen. 87

4.5        Gesetze zum gewerblichen Rechtsschutz. 88

4.6        Standardvertrag für Know beHow und Patentlizenzen. 90

4.7        Importkategorien für den Technologietransfer nach China – „frei“ – „beschränkt“ – „verboten“  91

4.8        Garantieerklärungen. 92

4.9        Schriftformerfordernisse. 92

4.10      Verbotene Vertragsklauseln im Technologietransfer, Bezug und Vertrieb. 92

4.10.1   Klauseln zum Schutz gewerblicher Schutzrechte nach Aussenhandelsrecht 93

4.10.2   Klauselverbote und Beschränkungen in Technologietransferverträgen. 94

4.10.3   „Microsoft-Klausel“: Lizenzierung von Gewerblichen Schutzrechten. 97

4.11      Nachträgliche Nichtigkeits-Feststellungen. 97

4.12      Eintragung von Schutzrechten. 98

4.13      Öffentlich-rechtlicher Schutz. 99

4.14      Strafrechtlicher Schutz. 100

4.14.1   Grenzwerte und Verfolgungsansatz. 100

4.15      Zivilrechtlicher- und Zivilprozesslicher Schutz. 101

4.15.1   Vertragsgestaltung und Vorsorgemaßnahmen (Kennzeichnungen) 101

4.15.2   Fälscherländer und Kontrollen. 101

4.15.3   Prozeßrecht 102

4.15.4   Einstweiliger Rechtsschutz. 102

4.15.5   Antrags- und Nachweisvoraussetzungen. 103

4.15.6   Schadensersatz und Schadenshöhe. 104

4.15.7   Öffentlicher Widerruf und Entschuldigung. 104

4.16      Klagerecht nach WTO-Sonderrecht 104

4.17      Zollrechtlicher Schutz. 105

4.17.1   Schutz durch den chinesischen Zoll 105

4.17.2   Schutz durch EU-Zollrechtsregime. 105

4.17.3   Rechtsbehelfe im Zollbeschlagnahmeverfahren. 107

5          Sicherung von Forderungen und Bonitätsrisiko. 107

5.1        Erfahrungen. 107

5.2        Anzahlungen und Deposits. 108

5.3        Eigentumsvorbehalt 109

5.4        Sicherungsübereignung. 109

5.5        Kreditversicherungen. 110

5.6        Pfandrechte. 110

5.7        Hypotheken. 110

5.8        Akkreditive („letter of credit“) 111

5.9        Zurückbehaltungsrechte. 111

5.10      Factoring. 111

5.11      Wirtschaftskriminalität vermeiden. 112

5.11.1   Auf Risikosignale achten! 112

Zusammenfassung. 114

Übungsaufgaben. 115

Lösungen. 117

Literaturverzeichnis. 121

Informationen und Anmeldungen finden Sie unter www.trempel.de.

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