Stichworte: Leasing,, Finanzierungsleasing, Ratenkauf, Darlehen, Bürgschaften, Automobilfinanzierung, Eigentum, Eigentumsvorbehalt, Anzahlungen, Sicherheiten und ihre Durchsetzung

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Vertrieb in China: Leasing, Ratenkauf und Finanzierungsleasing. 1

Einleitung. 2

Begriff des „Leasings“ in China. 3

„Leasing über die Grenze“ versus „cross-border-leasing“. 4

Warenhandel und UN-Kaufrechtsabkommen: Leasing-Geschäfte, Tausch (Barter)- und Gegengeschäfte nicht erfaßt 4

Herausforderungen für Investoren in der Vergangenheit 5

Der Leasing-Markt heute. 5

Die Entwicklung des Leasing-Rechts in China. 6

Eigentumsschutz. 8

China’s Existing Regulatory Framework for Financial Leasing Companies. 8

Geschäftsfelder Leasing- und Finanzierungsleasing. 8

Autofinanzierung. 9

Leasing-Gegenstände. 10

Unternehmensform.. 10

Kapital- und Personal- und Haftungsausstattungsanforderungen. 10

Besondere regulative Anforderungen an Unternehmensinvestitionen im “Financial Leasing Bereich“. 11

Immobilien-Leasing. 12

Hersteller-Leasing. 12

Sale-and lease-back-Gestaltungen. 12

Genehmigungsverfahren, Dauer und Reporting. 12

Antragsdokumente. 13

Staatliche und steuerliche Förderungen im Financial Leasing-Sektor 14

Steuerliche Begünstigungen und beschleunigte Abschreibung: 14

Bemessungsgrundlage der Business Tax. 15

Rechnungslegungsstandard für Leasing-Geschäfte. 15

Leasing-Vertragsrecht 15

Allgemeines Vertragsrecht 15

Der Leasing-Vertrag. 16

Leasing-Vertrag. 16

Finanzierungs-Leasing-Vertrag und Ratenkauf 16

Nachträgliche Abänderung von Leasing-Verträgen und Gebrauchsüberlassung. 17

Widerruf, Anfechtung und Nichtigkeit von Verträgen. 17

Widerrufs- und Anfechtungsgründe. 17

Fristen der Rechtsausübung. 17

Vertragspflichten. 18

Nichterfüllung vertraglicher Pflichten und Haftung. 18

Gewährleistung und anwendbares Recht 18

Form der Mängelanzeige und Rüge. 19

Gewährleistungsansprüche bei späterer Insolvenz des Lieferanten. 19

Haftungsfreizeichnung. 20

Schadenersatz. 20

Vertragsende und Abwicklung. 21

Recht der Kündigung. 21

Abwicklungsprobleme nach Ende der Laufzeiten. 21

Ankaufsrecht, Kaufoption und Andienungsrecht 21

Verbraucherschutz. 22

Leasing in der Insolvenz. 22

Das chinesische Insolvenzrecht 22

Der Leasing-Nehmer in der Insolvenz. 22

Der Leasing-Geber in der Insolvenz. 22

Der Verkäufer/Hersteller in der Insolvenz. 22

Ungeklärte Fragen und Gestaltungsvorschläge. 22

Leasing-Gesetzgebung in Diskussion. 22

weitere Themen in einer weiteren Schrift sind:

Erfolgreich Klagen