Stichworte: | Chinaproject | Recht |Wirtschaft |Steuern |Events |News|  

Home

Impressum

Kontakt

Recht

Wirtschaft

Dauerbrenner China: Vertrags(un-)treue in Chinahandel und Vertrieb

BERLIN - (trempel) - Der Abschluss eines Vertrages mit einem chinesischen Partner bedeutet für den ausländischen Investor in aller Regel das erhoffte Ende der Unsicherheit und "Beginn fester vertraglicher Konturen", die Berechenbarkeit verkünden. Der chinesische Partner sieht das anders. Kein Wunder also, daß es in der Praxis immer wieder Probleme gibt, die die beiderseitigen Beziehungen belasten.

Egal, ob

• Gesellschaftsverträge

• Arbeitsverträge

• Qualitätssicherungsvereinbarungen

• Vertriebs- und/oder Distributionsverträge

• Kaufverträge

• Technologietransfer- oder

• Lizenzverträge 

mit chinesischen Partnern infrage stehen. Eines muß immer wieder festgestellt werden: Die Kontrolle der Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen ist wichtig, will man sich nicht einer latenten Umgehung ausgesetzt sehen.

Vertragsstrafenklauseln, die bis zur Höhe von 50% des Auftragswerts einer - vermeintlichen - Verletzungshandlung reichen oder besondere Kündigungs- und Wettbewerbsklauseln sind nicht allein ausreichend, um untreue Vertragspartner, und davon gibt es bekanntlich viele, zur Vernunft zu bringen. Eine Strategie der Vorsorge, die den Partner kontrolliert (sei es durch verdeckte Kontrollen oder Kaufangebote) und die eigene Position schützt, gehört in das Konzept der Anspruchssicherung.

Nicht selten wird mit chinesischen Partnern eine Gebietsschutzklausel vereinbart, die dem ausländischen Partner und Co-Investor das Abnahme- und/oder Alleinvertriebsrecht in Europa oder auf bestimmten Zielmärkten, dem chinesischen Partner hingegen in Teilen von Asien oder bestimmten Provinzen Chinas sichern soll. 

Es ist sehr häufig nur eine Frage der Zeit, dass dann festgestellt wird, dass der Partner ohne jede Hemmung im zugesicherten Vertragsgebiet "wildert", ohne auf das Vertragswerk Rücksicht zu nehmen. 

Die Reaktion hierauf muss eindeutig sein: Die - hoffentlich - vereinbarte Vertragsstrafe ist zu ziehen und sogar die Kündigung der Zusammenarbeit anzudrohen, wird der Vertragsbruch nicht unverzüglich eingestellt und Abhilfe geschaffen.

Aber Vorsicht: wer selbst vertragsuntreu handelt, bekommt dies von seinem Partner dann in aller Regel mit gleichem Kaliber zurück. Auf der Ebene des Kampfes hinter den Kulissen kennt man sich auch in China bestens aus. Es bietet sich an, dass Szenario einer möglichen Auseinandersetzung bereits im Vorfeld einer Vertragsverhandlung oder Unterzeichnung mit dem Partner durchzuspielen, um "das Verständnis für die Konsequenzen der Vertragsuntreue" zu vertiefen. 

Noch Fragen ? Bitte nicht zögern.....