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Satzung des „Asien-Pazifik-Forum Berlin e.V. (APFB)

BERLIN - (Asien-Pazifik-Forum Berlin) - 

§ 1          Name, Sitz, Geschäftsjahr

1.       Der Verein führt den Namen des „Asien-Pazifik-Forum Berlin e.V.“.
Er hat seinen Sitz in Berlin. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. 

2.       Der Verein wird in das Vereinsregister eingetragen.

§ 2          Zweck des Vereins

 1. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er verfolgt keine eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Verein verfolgt weder politische noch religiöse Ziele.

 2. Zweck des Vereins ist die Förderung der Belange der Allgemeinheit und der Völkerfreundschaft u.a. auf wissenschaftlichem, kulturellem,  gesellschaftlichem und humanitärem Gebiet durch Initiativen des europäisch-asiatischen Dialogs. Ziel des Vereins ist es, durch seine Aktivitäten neue Potenziale dieses Dialogs zu erschließen und vorhandene effektiver zu nutzen. 

3. Der Satzungszweck wird beispielhaft verwirklicht durch

§          die inhaltliche Vorbereitung und Begleitung der Asien-Pazifik-Wochen in Berlin. Die Asien-Pazifik-Wochen sind eine Veranstaltungsreihe, die auf Initiative des Regierenden Bürgermeisters in der Verantwortung der Senatskanzlei Berlin alle zwei Jahre die Länder der asiatisch-pazifischen Region in Berlin vorstellt.

§          die Arbeit in Themen- oder Länderforen zu den Tätigkeitsgebieten.

§          die Durchführung und Begleitung von Veranstaltungen.

§          die  Abbildung und Vertiefung dieser Aktivitäten auf den Internetseiten „APForum.com“.

  § 3                Mitgliedschaft

 1.       Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und alle juristischen Personen des öffentlichen und privaten Rechts sowie nichtsrechtsfähige Vereinigungen sein, welche die Ziele des Vereins bejahen und unterstützen. Der Erwerb der Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Über die Mitgliedschaft entscheidet der Vorstand.

 2.       Die Mitgliedschaft erlischt:
- durch Tod der natürlichen, durch Auflösung der juristischen Personen;
- durch schriftliche Austrittserklärung jeweils zum Ende des Quartals;
- durch Ausschluss.

3.       Der Ausschluss kann bei Nichtzahlung des Jahresbeitrages trotz zweimaliger Aufforderung nach Ablauf des Geschäftsjahres, oder wenn das Verbleiben eines Mitglieds das Ansehen oder die Zwecke des Vereins gefährdet, erfolgen. Vor dem Ausschuss ist das betreffende Mitglied zu hören. Über den Ausschuss entscheidet der Vorstand.

 § 4  Kooperationen

Der Vorstand kann wichtige Partner des Asien-Pazifik-Forums Berlin e.V., die keine Mitglieder sind, als „Kooperationspartner des Asien-Pazifik-Forums Berlin e.V.“ im Sinne dieser Satzung bestimmen. Der Status eines „Kooperationspartners“ berechtigt zur Anwesenheit und Mitarbeit in Mitgliederversammlung und Arbeitsgruppen, er beinhaltet aber keine Beitragspflicht und weder aktives noch passives Wahlrecht bei der Vorstandswahl.

 § 5  Finanzen

 1.       Der Verein finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die dem Zweck des Vereins entsprechenden Aufgaben. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach der ausdrücklichen Einwilligung des Finanzamts ausgeführt und vollzogen werden.

 Die Mitglieder des Vereins haben bei ihrem Austritt oder bei Auflösung des Vereins keinen Anspruch und kein Anrecht auf das nach den vorstehenden Bestimmungen zu verwendenden Vermögens des Vereins.

 2.       Jedes ordentliche Mitglied ist zur Zahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet. Der Beitrag ist als Jahresbeitrag bis zum 31. Januar des jeweiligen Beitragsjahres zu entrichten. Bei Eintritt im laufenden Kalenderjahr ist der Beitrag anteilig zu zahlen. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird von der Mitgliederversammlung in einer Beitragsordnung beschlossen.

 3.       Die Finanzen werden der Mitgliederversammlung vom Vorstand für das kommende Jahr in einem Haushaltsplan, für das abgelaufene Jahr in einer Jahresrechnung präsentiert.

 4.       Die Mitgliederversammlung bestellt jeweils auf ein Jahr zwei Rechnungsprüfer, die dem Vorstand nicht angehören dürfen. Sie prüfen die vom Vorstand aufgestellte Jahresrechnung. Über die Jahresrechnung ist ein Prüfbericht anzufertigen, der dem Vorstand zur Kenntnis vorgelegt wird. Der Vorstand hat die geprüfte Jahresrechnung und den Prüfbericht auf der nächstfolgenden Mitgliederversammlung, spätestens aber 18 Monate nach Ablauf des entsprechenden Geschäftsjahres der Mitgliederversammlung vorzulegen.

 § 6 Organe des Vereins

 Organe des Vereins sind:

-          die Mitgliederversammlung

-          der Vorstand

-          der Beirat

 § 7 Mitgliederversammlung

 1.       Die ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr, jeweils innerhalb der ersten sechs Monate des Geschäftsjahres, statt.

 2.       Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstandsvorsitzenden oder im Verhinderungsfall von seinem Stellvertreter unter Beifügung einer Tagungsordnung mindestens zwei Wochen vor dem Tag der Sitzung schriftlich oder per e-mail einzuberufen. Über Gegenstände, die nicht in der Tagesordnung mitgeteilt sind, darf ein Beschluss nur gefasst werden, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder erschienen und ¾ der anwesenden Mitglieder damit einverstanden sind.

 3.       Der Vorstandsvorsitzende leitet die Versammlung; bei dessen Verhinderung übernimmt dies sein Stellvertreter. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein vom jeweiligen Leiter der Sitzung zu unterzeichnendes Protokoll zu erstellen, das anschließend jedem Mitglied zugeschickt wird.

 4.       Auf Beschluss des Vorstandes oder auf Antrag von 25 % der Mitglieder kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden unter schriftlicher Angabe des Zwecks und der Gründe. Der Einladung ist eine Tagesordnung beizufügen.

 5.       Für Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist die einfache Mehrheit, für Satzungsänderungen eine Mehrheit von 2/3 der erschienenen Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorstandsvorsitzenden. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.

 6.       Beschlüsse der Mitgliederversammlung können auch im schriftlichen Verfahren gefasst werden. Diese Beschlüsse sind nur gültig, wenn sich mindestens die Hälfte aller Mitglieder an der Abstimmung beteiligt.

 7.       Die ordentliche Mitgliederversammlung nimmt vom Vorstand den Haushaltsplan, den Jahresbericht, die Jahresrechnung und den Rechnungsprüfbericht entgegen und erteilt dem Vorstand Entlastung.

Darüber hinaus ist die Mitgliederversammlung zuständig für

  • -          Satzungsänderungen

  • -          Wahl des Vorstandes

  • -          Wahl der Rechnungsprüfer

  • -          Verabschiedung der Beitragsordnung

  • -          Auflösung des Vereins.

 § 8 Vorstand

 1.         Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern, und zwar
- dem/r Vorsitzenden
- dem/r stellvertretenden Vorsitzenden
- einem/r Vertreter/in der Senatskanzlei Berlin
- ggf. weiteren Mitgliedern.

 Vorstand im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB sind der/die Vorsitzende und der/die Stellvertreter/in. Sie sind jeweils allein vertretungsberechtigt.

 2.       Der Vorstand ist für die Angelegenheiten zuständig, die nicht durch § 7 der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Der Vorstand hat insbesondere folgende Aufgaben:

-          Einberufung der Mitgliederversammlung

-          Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

-          Vorlage des Haushaltsplans, des Jahresberichts, der Jahresrechnung und des Rechnungsprüfberichts für jedes Geschäftsjahr.

 3.       Der/die Vorsitzende, der/die stellvertretende Vorsitzende sowie ggf. weitere Mitglieder werden von der ordentlichen Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Der/die Vertreter/in der Senatskanzlei wird von der Senatskanzlei benannt und für die Dauer von zwei Jahren von der ordentlichen Mitgliederversammlung in den Vorstand bestellt. Die Wahlen und die Bestellung finden in der jeweils ersten Mitgliederversammlung eines Geschäftsjahres statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der alte Vorstand im Amt. Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich tätig.

 4.       Eines der Mitglieder des Vorstandes wird von der Mitgliederversammlung zugleich mit der Kassenführung betraut.

 5.       Die Sitzungen des Vorstandes werden von der/dem Vorsitzenden oder für den Fall seiner Verhinderung von dem/r stellvertretenden Vorsitzenden einberufen und geleitet. Über die Beschlüsse des Vorstands ist ein Protokoll zu führen. Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit gefasst; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/r Vorsitzenden.

 6.       Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

 7.       Der Vorstand haftet gegenüber dem Verein nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 § 9 Beirat

Der Vorstand beruft zu seiner Beratung und Unterstützung sowie zur Verankerung des Vereins im öffentlichen Leben sowohl Vereinsmitglieder als auch externe Sachverständige in einen Beirat. Der Beirat umfasst höchstens 25 Personen und tagt mindestens zweimal im Jahr auf Einladung des Vorsitzenden mit dem Vorstand. Er wählt aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende/n. Der Beirat kann sich eine Geschäftsordnung geben.

Die Amtszeit im Beirat beträgt zwei Jahre und verlängert sich automatisch um zwei weitere Jahre, soweit durch den Vorstand keine Abberufung erfolgt.

§ 10 Geschäftsführung des Vereins

1.       Der Vorstand kann zur Erfüllung seiner Aufgaben eine/n Geschäftsführer/in bestellen, der/die nicht Mitglied des Vorstands ist. Er/sie ist nicht Organ des Vereins, nimmt aber an den Sitzungen des Vorstandes ohne Stimmrecht teil. Dem/r Geschäftsführer/in kann eine angemessene Vergütung gewährt werden.

2.       Die Aufgaben der Geschäftsführung werden in einem separaten Geschäftsführungsvertrag geregelt. Für die Führung der täglichen Geschäfte, insbesondere zur Ausführung von Beschlüssen des Vorstandes, kann dem/der Geschäftsführer/in vom Vorstand Vollmacht erteilt werden.

 § 11 Arbeitsgruppen

Die inhaltliche Arbeit des Vereins vollzieht sich neben dem Vorstand, dem Beirat und der Mitgliederversammlung in Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen tagen nach Bedarf und berichten dem Vorstand. Sie können zur Unterstützung ihrer Arbeit auch Nichtmitglieder des Vereins heranziehen.

 § 12 Auflösung des Vereins

Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit der Mitgliederversammlung von ¾ der anwesenden Mitglieder. Die Mitgliederversammlung ist für die Auflösung des Vereins nur beschlussfähig, wenn mindestens 2/3 der Mitglieder anwesend sind.

 Anhang:

 Beitragsordnung des Asien-Pazifik-Forum Berlin e.V.

 (Stand 7.11.2001)

 Der Jahresbeitrag im Asien-Pazifik-Forum Berlin e.V. beträgt:

 -          für natürliche Personen, die nicht gewerblich oder freiberuflich tätig sind 100 Euro;

-          für gemeinnützige Vereine und Gesellschaften sowie für juristische Personen des öffentlichen Rechts 150 Euro;

-          für natürliche und juristische Personen oder Personengesellschaften, die gewerblich oder freiberuflich tätig sind, bei bis zu 25 Mitarbeitern 250 Euro;

-          für natürliche und juristische Personen oder Personengesellschaften, die gewerblich oder freiberuflich tätig sind und mehr als 25 Mitarbeiter haben 500 Euro.

Errichtet und beschlossen in Berlin am 1. Februar 2000, zuletzt geändert am 7. November 2001

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